Wieso die EU keine Digitalsteuer hinbekommt

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Abgabe ausgebremst. Die EU-Staaten können sich nicht auf eine gemeinsame Digitalsteuer für Internet-Riesen wie Facebook, Google und Co einigen. Irland, Dänemark und Schweden stellen sich gegen die gemeinsame Digitalsteuer. Auch monatelange Verhandlungen hätten keine Lösung gebracht, gab die rumänische EU Präsidentschaft gestern bekannt. Die EU will stattdessen bis 2020 eine gemeinsame Position für eine globale Lösung finden. Na dann…
Das Beispiel zeigt, dass in allen Fragen am Ende eben doch die nationalen Regierungen das letzte Wort haben. Einen EU Zentralismus oder eine Regierung gibt es eben nicht. Vor allem, wenn es um die Finanzen geht, blockieren Staaten gerne mal. Schweden zum Beispiel, weil der Streamingdienst Spotify schwedisch ist. Und Irland, weil viele Internetkonzerne wie Google oder Facebook auf der Insel ihre Europazentralen haben. Und weil dort die Steuern so schön niedrig sind. So ein Zufall…

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