Heute konstituiert sich das neu gewählte Europäische Parlament in Straßburg. Das heißt, alle Fraktionen der Parteien kommen zum ersten Mal zusammen und legen die Arbeitsweise des Parlaments für die nächsten fünf Jahre fest. Klingt nicht besonders aufregend, hat aber eine wirklich große Bedeutung. Und das […]
Wieso Deutschland in Europa immer mehr schwächelt
Die Aussichten für die deutsche Wirtschaft werden zunehmend schlechter. Jetzt steuern auch die Unternehmen um und wollen weniger Leute einstellen. Momentan sind die Einstellung noch höher als die Entlassungen. Besonders in der Industrie dürfte sich das jedoch bald ändern, prognostiziert das Institut der Deutschen Wirtschaft. […]
Warum der EU-Gipfel heute so wichtig ist
Heute und morgen treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU zu einem Gipfeltreffen, das wichtiger und entscheidender sein könnte, als andere. Denn es geht nach der Wahl zum Europäischen Parlament vor knapp einem Monat jetzt um die Agenda der EU aus Sicht der Mitgliedsländer […]
Wieso die EZB in die Klemme gerät
In dieser Woche tagen die großen Notenbanken der Welt, die amerikanische Federal Reserve, die japanische Notenbank und die europäische Zentralbank. Dabei geht es bei allen um die Einschätzung zur aktuellen Wirtschaftslage und wie die Geldpolitik sich jetzt am besten weiter verhält. Denn dummerweise sind die […]
Was die Development Days bringen sollen
Heute und morgen laufen in Brüssel wieder die European Development Days. Die von der Europäischen Kommission organisierten „European Development Days“ (EDD) bringen in jedem Jahr Menschen aus dem Bereich Entwicklungspolitik zusammen, um Ideen und Erfahrungen auszutauschen, neue Partnerschaften zu schließen und innovative Lösungen für die […]
Wieso jetzt in Rostock ein Däne regieren kann
Der parteilose Däne Claus Ruhe Madsen hat die Oberbürgermeisterwahl der Hansestadt Rostock gewonnen. Der 46-Jährige setzte sich am Sonntag laut vorläufigem Endergebnis mit 57,1 Prozent der Stimmen gegen Sozialsenator Steffen Bockhahn (Linke) durch. Madsen ist damit nach Erkenntnissen des Deutschen Städtetages erster Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt ohne deutschen Pass. Das […]
Warum Flüchtlinge wieder ein Thema werden können
Die Zahl der Asylbewerber in der EU steigt nach mehrjährigem Rückgang seit Jahresbeginn wieder deutlich an. Von Januar bis einschließlich April stellten rund 206.500 Menschen erstmals einen Asylantrag in der Europäischen Union, gut 15 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum (179.000). Die meisten von Ihnen kamen […]
Wie der neue Vorsitzende der Tories gewählt wird
Heute startet die erste Auswahlrunde für die Nachfolge von Theresa May in Großbritannien. An diesem Donnerstag, dem 13. Juni, werden alle Kandidaten, die nicht mindestens 16 Stimmen abgegeben haben, eliminiert. Die 313 Mitglieder der konservativen Gruppe im Unterhaus werden dann in mehreren Runden geheim abstimmen. […]
Was die Staaten der Ostsee heute beraten
Heute und morgen treffen sich die Staaten der Ostsee zu ihrer jährlichen Konferenz im Rahmend der EU. Die EU-Strategie für den Ostseeraum ist die älteste der vier sogenannten makroregionalen Strategien der EU. Die acht EU-Länder des Ostseeraums – Schweden, Dänemark, Estland, Finnland, Deutschland, Lettland, Litauen […]
Wieso die CDU über Russland streitet
Streit und miese Laune in der CDU. Aber nicht wegen irgendeinem Youtuber. Sondern wegen des sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer. Der traf sich nämlich demonstrativ mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin auf dem Wirtschaftsform in Sankt Petersburg. Das alleine ist schon ungewöhnlich, da Deutschland zusammen mit der […]
Warum Griechenland wieder von Europa Hilfe braucht
Hilferuf aus Athen. Griechenland verzeichnete im Mai wieder deutlich mehr Ankünfte von Migranten aus der Türkei. Die Unterkünfte sind überfüllt. Der griechische Migrationsminister Dimitris Vitsas fordert mehr Solidarität von den anderen EU-Staaten. Die Flüchtlinge müssten umgesiedelt werden. Weg von den Inseln und aus den Lagern. […]
Wie es jetzt in Großbritannien weitergeht
Das war’s dann wohl. Morgen wird Theresa May ihren Rücktritt als Parteichefin der Tories offiziell vollziehen. Bis zum 20. Juli muss dann nach jetzigem Stand auch ein neuer Premierminister gefunden werden. Wahrscheinlich werden das Amt der Torie-Vorsitzenden und des Premierministers dann – wie immer – […]
Wie Frankreich Deutschland immer mehr abhängt
Frankreich startet durch. Und Deutschland schaut zunehmend hinterher. Im vergangenen Jahr war Frankreich die erste Adresse in Europa bei Investments in bestehende Industrien und vor allem auch, wenn es um Forschung und Entwicklung geht. So wurde 2018 beispielsweise in 144 neue Innovationszentren in Frankreich investiert, […]
Warum Trump die Briten so umwirbt
Drei Tage Trump in Großbritannien. Gestern besuchte der amerikanische Präsident zunächst die Queen und andere Mitglieder der englischen Royals mit Empfang, Festbankett und allem Pipapo. Am zweiten und dritten Tage stehen Gespräche mit der britischen Regierung auf dem Programm. Die ist in der Form aber […]
Was das SPD-Chaos für die Europapolitik bedeutet
Das war doch mal ein Abgang. Sonntag morgen, wenn alle noch verkatert sind oder noch pennen, haut SPD Chefin Andrea Nahles die Meldung raus, dass sie keinen Bock mehr hat. Rücktritt als Parteivorsitzende und als Fraktionsvorsitzende der SPD. Das kam so schnell für die allermeisten […]
Warum Norwegen wichtig für Venezuela ist
Wie läuft´s eigentlich in Venezuela? Naja, ziemlich mies. Immer noch. Seit Monaten ringen Staatschef Maduro und Oppositionsführer Guaido um die Macht. Aber wirklich bewegen tut sich nichts. Deswegen sind jetzt weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit, Gespräch zwischen den Parteien gestartet. Und zwar in Norwegen, in […]
Warum es in Rumänien gerade nicht so gut läuft
Der Chef der Regierungspartei in Rumänien muss in den Knast. Ein Gericht verurteilte ihn zu dreieinhalb Jahren. Und zwar endgültig. Die Sozialdemokraten, deren Vorsitzender Liviu Dragnea ist, stellen in Rumänien den Ministerpräsidenten. Der eigentlich starke und mächtige Mann war aber eben bisher immer Liviu Dragnea. […]
Was die Neuwahl in Österreich für Europa bedeutet
Mit einem Misstrauensvotum hat die Opposition Österreichs Kanzler Sebastian Kurz und sein gesamtes Kabinett gestürzt. Der SPÖ-Misstrauensantrag erhielt eine Mehrheit der Stimmen. Es war das erste erfolgreiche Misstrauensvotum in der österreichischen Geschichte. Jetzt muss ein Übergangskabinett her mit Experten und einem neuen Kanzler bis zur […]
Wie es nach der Europawahl weitergeht
Die Europawahl ist durch und die Ergebnisse haben wohl durchaus viele überrascht. In Deutschland verlieren die Regierungsparteien in Berlin und die Grünen erreichen das beste Ergebnis ihrer Geschichte. In Frankreich schneiden dagegen die Nationalisten sehr gut ab und fühlen sich stark wie nie. In den […]
Weekend Edition zur Europawahl
In der vergangenen Woche ist die Europawahl gestartet. Seit Donnerstag und bis Sonntag wird das nächste Europäische Parlament gewählt. Mit dabei sind auch die Briten, die ja eigentlich austreten wollten. Theresa May hat den Vorschlag gemacht, ein zweites Referendum abzuhalten, wenn ihr Deal mit der […]
Wie Messenger in Europa künftig funktionieren sollen
Volle Protokoll-Interoperabilität – das wäre doch mal was. Oder? Damit ist gemeint, dass Messenger Dienste technisch gegenseitig offen sind und miteinander kommunizieren können. Also WhatsApp mit dem Facebook Messenger, dem Instagram Messenger und allen möglichen anderen Anbietern und Plattformen. Momentan geht das eben nicht. Ein […]
Wieso die Skepsis gegenüber China wächst
No Chinese please. Investitionen aus China werden in Europa und auch in den USA zunehmend kritisch gesehen. Nicht nur in der Politik, sondern auch in der Wirtschaft. In den USA sind rund 8 von 10 Befragten ablehnend gegenüber chinesischen Investitionen und in Europa sind zwei […]
Warum Europa beim Digitalen noch gut im Rennen ist
Deutschland liegt auf dem zweiten Platz der weltweit beliebtesten Zielländer für hochqualifizierte Digitalfachkräfte und ist damit der attraktivste nicht-englischsprachige Jobstandort der Welt. Ganz vorne liegen natürlich die USA und Großbritannien. Besonders beliebt ist Deutschland bei Digitalexperten aus Südosteuropa, Iran, Mexiko und Nordafrika. Und auch Berlin […]
Warum die Staaten der EU beim Klimaschutz scheitern
Alle Regierungen in Europa bekennen sich zum Klimaschutz. Bis 2050 wollen die meisten EU Staaten eine klimaneutrale CO2 Bilanz vorweisen, also unter dem Strich dem Klima nicht mehr schaden. Soweit die Ankündigungen. In der Realität sieht es leider nicht so gut aus. Bei der Frage, […]
Was die Krise in Österreich für Europa bedeutet
Videos sind ja echt eine feine Sache… Das wissen wir hier bei YouropeToday natürlich schon lange. Ein Video kann aber schon reichen, um eine Regierung in Europa zu stürzen. Das erleben wir gerade in Österreich. Da ist am Wochenende die Regierung aus ÖVP und FPÖ […]
Was das Online-Treffen in Paris bedeutet
Seit Mittwoch und noch bis Sonnabend läuft in Paris das „Tech for Good“ Treffen und ein VivaTech für digitale Innovationen. Hier treffen sich Staats- und Regierungschefs und auch die Chefs der großen Onlinefirmen aus aller Welt. Frankreichs Präsident Macron hatte im vergangenen Jahr zum ersten […]
Warum der Iran Europa jetzt mit Flüchtlingen droht
Drohung über Umwege. Der Iran hat eine ganz eigene Drohung gegenüber Europa formuliert. Wenn der Iran kein Öl mehr exportieren dürfe, dann müssten die Flüchtlinge aus Afghanistan das Land verlassen. Das würde dann wohl zu einem neuen Ansturm auf Europa führen, vergleichbar mit der Situation […]
Wieso Deutschland jetzt doch beim Klimaschutz umschwenkt
Auf einmal geht es doch. Bundeskanzlerin Angela Merkel will im Klimakabinett der Bundesregierung einen Weg finden, dass Deutschland ab 2050 unterm Strich keine klimaschädlichen Treibhausgase mehr ausstößt. Die Bundesrepublik können sich durchaus der Initiative von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron anschließen, um auf mittlere Frist klimaneutral […]
Warum die EU jetzt vor Fakenews aus Russland warnt
Der Wahlkampf läuft auf vollen Touren – und die Propaganda-Kampagnen auch. Die EU Kommission hat explizit vor Desinformation und Manipulationen in der heißen Phase vor der Europawahl am 26. Mai gewarnt. Die Aktionen kämen dabei vornehmlich aus Russland. Organisierte Desinformationskampagnen aus dem Ausland zielten darauf […]
Warum die Lage in Albanien eskaliert
Alarm in Albanien. Seit mehreren Wochen protestieren die Menschen in dem Land auf dem Balkan gegen die eigene Regierung. Heute ist ebenfalls wieder eine große Demo geplant. Bei den letzten Malen ist die Lage zunehmend eskaliert und Demonstranten haben sich mit der Polizei heftige Straßenschlachten […]
Warum Deutschlands Schwäche eine Gefahr für den Euro ist
Es lief schon mal besser. Und zwar die Wirtschaft in Deutschland. Die jüngste Prognose der EU Kommission sieht nicht besonders gut aus. Im laufenden Jahr soll die deutsche Wirtschaft nur noch um 0,5 Prozent wachsen, die Wirtschaft in der EU insgesamt um 1,2 Prozent. Schuld […]
Was die EU auf ihrem Gipfeltreffen bespricht
Heute treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU zu ihrem Gipfel in der rumänischen Stadt Sibiu. Es ist das letzte Treffen mit der Kommission unter der Leitung von Jean-Claude Juncker, denn die tritt nach der Europawahl am 26. Mai ab und danach wird eine […]
Warum der Iran Streit auch Europa betrifft
Am Persischen Golf wird’s langsam ziemlich heiß. Nachdem der US Aussenminister einen Besuch in Berlin absagte und stattdessen in den Irak flog ist klar, dass in der Region eine Krise im vollen Gange ist. Jetzt hat auch der Iran selbst angekündigt, aus dem sogenannten Atom-Deal […]
Wieso eine Pipeline für Ärger in Europa sorgt
Der staatliche ukrainische Gaskonzern Naftogaz hat bei der EU-Kommission Beschwerde gegen das deutsch-russische Pipelineprojekt Nord Stream 2 eingelegt. Zur Begründung hieß es, man könne keine wirtschaftlichen Gründe für den Bau der Pipeline erkennen, weshalb „ihr Zweck nur wettbewerbswidrig sein“ könne, erklärte Naftogaz. Der russische Gasriese […]
Warum Istanbul politisch so wichtig ist
Wenn es Dir nich passt – dann lass doch einfach nochmal wählen. So ungefähr sieht die Situation in der Türkei und speziell in Istanbul momentan aus. Da hatte bei den Kommunalwahlen vor einigen Wochen die Opposition gegen die Partei von Staatschef Erdogan gewonnen. Jetzt hat […]
Warum sich beim Brexit etwas bewegt
Time to move. In Großbritannien scheint sich doch jetzt in Sachen Brexit Deal tatsächlich etwas zu bewegen. Bei den Kommunalwahlen dort am vergangenen Donnerstag haben die Tories von Theresa May eine krachende Niederlage eingefahren, Labour von Jeremy Cornyn konnte davon aber nicht profitieren. Vielmehr haben […]
Wie die Kehrseite des Wirtschaftsbooms aussieht
Gute Nachrichten vom Arbeitsmarkt in Europa. Die Arbeitslosigkeit in der Eurozone ist im März auf den niedrigsten Stand seit September 2008 gesunken und zwar auf 7,7 Prozent. Das ist der niedrigste Stand seit dem beginn der Euro- und Finanzkrise eben im Jahr 2008. Innerhalb der Eurozone wurden […]
Warum Venezuela auch für Europa wichtig ist
Krawall in Caracas. In Venezuela hat jetzt auch ein großer Teil des Militärs die Seiten gewechselt und unterstützt Oppositionsführer Guaido. Zudem wurde Leopoldo Lopez befreit, der schon seit Jahren eine Ikone des Kampfes gegen Machthaber Nicolas Maduro ist. Damit wird es jetzt wirklich eng für […]
Was die Konferenz zum West-Balkan für Europa bedeutet
Gestern Abend haben sich Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron mit den Staaten des sogenannten Westbalkans zu einer Konferenz getroffen. Es geht um die Zukunft der Region, die mögliche EU Mitgliedschaft von Staaten wie Serbien und einen Gebietstausch zwischen Serbien und dem Kosovo. Die beiden […]
Was die Wahl in Spanien für Europa bedeutet
Die Spanier haben gewählt. Übrigens zum vierten Mal in drei Jahren. Das Ergebnis ist wie erwartet alles andere als eindeutig. Denn keine der beiden klassischen großen Parteien, Arbeiterpartei und Volkspartei, kann alleine regieren. Es muss also eine Koalition gezimmert werden mit mindestens einer oder sogar […]
Was die Zahlen zum Asyl verraten
Deutschland ist die Nummer eins in Europa, wenn es um die Anerkennung von Asylgesuchen geht. An zweiter und dritter Stelle folgen Frankreich und Italien. Gemessen an der Bevölkerung nimmt jedoch Österreich am meisten Asylsuchende auf. Dahinter folgen dann nach dieser Berechnung wiederum Deutschland und Luxemburg. […]
Warum Schottland wieder unabhängig sein möchte
Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon hat ihren Zeitplan für ein zweites Unabhängigkeitsreferendum bis Mai 2021 präsentiert. Ihrer Ansicht nach sind aufgrund des chaotischen Brexits „die Argumente für unsere Unabhängigkeit stärker denn je“. In ihrer Rede vor dem schottischen Parlament versprach Sturgeon, eine Gesetzesvorlage für ein erneutes […]
Was die EU gegen Fake-News tun will
„Ab Mittwoch nach Ostern wird zurückgeschossen“ – Dieses Zitat hat EU Kommissionschef Juncker zwar nicht freigegeben, aber die Aussage an sich stimmt. Es geht um Fake News und dass die EU ab dieser Woche massiv gegen diese Manipulationen im Europawahlkampf vorgehen will. Dabei sollen sich […]
Was der Wechsel in der Ukraine bedeutet
Irgendwie nicht witzig… Das finden die alte Regierung in der Ukraine, die Europäer, die USA und auch die Russen. In der Ukraine hat der krasse Außenseiter und Komiker Selenski die Präsidentenwahlen am Wochenende gewonnen. Damit kommt jetzt jemand an die Spitze des Krisenstaates, der keinerlei […]
Warum Griechenland jetzt Geld will
Griechenland hätte gerne etwas Geld. 290 Milliarden Euro, wenn’s geht… Und zwar als Reparationen für den Zweiten Weltkrieg. Da hat die deutsche Wehrmacht auch wirklich gewütet und Kriegsverbrechen begangen. Die deutsche Regierung lehnt Zahlungen ab, mit dem Verweis, dass seit der deutschen Wiedervereinigung alle Reparationen […]
Schreibe einen Kommentar
Warum der Veggie-Burger für Streit sorgt
Jetzt geht’s nicht um die Wurst – sondern um den Veggie Burger. Viele Abgeordnete des Europäischen Parlaments drängen auf ein neues Gesetz, das die Begriffsbezeichnung für Wörter wie Steak, Wurst, Schnitzel, Burger und Hamburger regelt. Diese Bezeichnungen sollen künftig nur noch für Fleischwaren verwendet werden […]
Warum Macron sich bei Handelsgesprächen quer stellt
Einer stellt sich quer. Alle Länder der EU wollen neue Handelsgespräche mit den USA aufnehmen. Da Trump mit Zöllen und Handelskriegen gegen Europa droht und gegen beispielsweise China auch damit ernst macht, soll ein neues Abkommen für Sicherheit sorgen. Das meinen alle EU Staaten und […]
Wieso Rumänien den Sozialdemokraten Probleme macht
Die einen haben’s mit den Ungarn, die anderem mit den Rumänen. Nachdem die Europäische Volkspartei die Partei Viktor Orbans suspendiert hat, sind jetzt die Europäischen Sozialdemokraten dran. Sie haben die rumänische Regierungspartei der Sozialdemokraten aus ihrer Parteienfamilie ausgeschlossen. Der Grund: Zweifel an Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. […]
Warum Deutschlands Wirtschaft zum Problem wird
The party is over… Der Wirtschaftsboom in Deutschland ist offenkundig vorbei. Schon in der zweiten Jahreshälfte 2018 stagnierte die Wirtschaft nur noch – doch jetzt scheint es richtig bergab zu gehen. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre neue Vorhersage vorgelegt. Die alte Prognose mussten sie mehr […]
Was das Nato-Jubiläum für Europa bedeutet
Siebzig Jahre alt und nicht mehr in der allerbesten Verfassung momentan. Heute wird die NATO 70 Jahre alt. Das wird auch entsprechend gefeiert. In Washington, wo das Bündnis am 4. April 1949 gegründet wurde. Damals und die 40 Jahre danach war die Sache klar: Kalter […]
Was die Wahl in der Türkei über die Wirtschaft aussagt
Was einen stark macht, kann einen auch wieder schwächen. Diese Erfahrung macht gerader der türkische Staatschef Erdogan. Bei den Kommunalwahlen hat seine Partei vor allem wichtige Großstädte verloren, die in Zukunft eben wohl von der Opposition regiert werden, darunter auch Istanbul. So etwas war lange […]
Wie eine Petition den Brexit stoppen will
Petition statt Referendum. In Großbritannien sorgt gerade eine Onlinepetition für Diskussionen. Mittlerweile haben sich mehr als sechs Millionen Menschen der Petition angeschlossen, die ein zweites Referendum zum Brexit fordert. Schon 100.000 Stimmen würden reichen, damit sich das Parlament in London damit befassen muss. Und heute […]
Wieso die EU keine Digitalsteuer hinbekommt
Abgabe ausgebremst. Die EU-Staaten können sich nicht auf eine gemeinsame Digitalsteuer für Internet-Riesen wie Facebook, Google und Co einigen. Irland, Dänemark und Schweden stellen sich gegen die gemeinsame Digitalsteuer. Auch monatelange Verhandlungen hätten keine Lösung gebracht, gab die rumänische EU Präsidentschaft gestern bekannt. Die EU […]
Was die EU Staaten zum Digitalmarkt beraten
Der Europäische Rat trifft sich gerade zu seiner Frühjahrstagung in diesem Jahr. In dem Rat kommen die Staats- und Regierungschefs der EU Mitglieder zusammen, um Entscheidungen zu treffen oder vorzubereiten. Bei diesem Treffen steht die gemeinsame europäische Industriepolitik und der europäische Binnenmarkt auf der Agenda. […]
Worüber das Europaparlament heute entscheidet
Heute stimmt das Europaparlament über die Reform des Urheberrechts ab. Dagegen hatte es ja in den letzten Tagen überall in Europa Proteste gegeben. Es geht darum, dass die großen Plattformen im Netz dafür sorgen sollen, dass Urheberrechte geschützt werden müssen. Dazu müssen die Unternehmen dann, […]
Wo Paris bald an Berlin vorbeiziehen kann
Die Gründer-Metropole Berlin muss auf zunehmende Konkurrenz aus Frankreich achten. Paris könnte die deutsche Hauptstadt laut einer Studie von Ernst & Young bei Investments in Start-ups absehbar überholen. Der Abstand zwischen den beiden Städten dabei ist schon stark geschrumpft. Das entspricht auch voll und ganz […]
Was die Wahl in der Ukraine bedeutet
Am Sonntag wird in der Ukraine gewählt. In den Umfragen liegen auf den ersten drei Plätzen der amtierende Präsident Poroschenko, die Oppositionspolitikerin Tomischenko – auch schon länger im Geschäft – und der Schauspieler Selenski, als neuer Shooting Star. Im Wahlkampf geht es vor allem um […]
Warum ein neuer EU Gipfel nötig ist
Am Sonntag treffen sich die EU Regierungen zu einem außerordentlichen Gipfel. Der ist nötig, da es beim letzten Treffen keine Einigungen gegeben hat. Vor allem bei er Frage, wie die neuen EU Kommission aussehen soll, herrscht Stillstand. Die beiden Spitzenkandidaten der EU Wahl, der Konservative […]